Allgemeine Geschäftsbedingungen der Pnyxnet GmbH für eComitee
1. Wirksamkeit der AGB
Die Empfänger dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz "AGB") bestätigen, dass sie die nachfolgenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen der Pyxnet GmbH zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Bei fortgesetzter Nutzung von eComitee wird die Zustimmung der Nutzer:innen zur Änderung der zuletzt in Geltung stehenden AGB angenommen.
Pnyxnet GmbH bietet die Möglichkeit Online-Diskussionen durchzuführen und an Online-Diskussionen teilzunehmen. eComitee kann ausschließlich als Software as a Service bzw. Cloud-Angebot genutzt werden.
Die Nutzung von eComitee ist für Teilnehmer:innen von Online-Diskussionen kostenlos. Die Durchführung von Online-Diskussionen wird entgeltlich angeboten. Das Geschäftsmodell von eComitee basiert auf der entgeltlichen Nutzung von Bereichen, die für eingeladene Nutzer:innen reserviert oder öffentlich zugänglich sind.
Die AGB gelten einerseits für die unentgeltliche Nutzung von eComitee als registrierte/er Teilnehmer:in von Online-Diskussionen (kurz "Teilnehmer:innen") und andererseits für zahlende Kundinnen und Kunden von Pnyxnet (kurz "KundInnen"), die entgeltlich Bereiche in eComitee einrichten und nutzen.
2. Nutzungsbedingungen und Urheberrechte
Medieneigentümer und für die Inhalte in Online-Diskussionen verantwortlich sind die im Impressum einer Diskussion genannten Personen. Mit der Eingabe eines Diskussionsbeitrags stimmen die Teilnehmer:innen einer Diskussion der Nutzung des Inhalts durch den Medieneigentümer und alle anderen Teilnehmer:innen der Diskussion zu.
Pnyxnet GmbH behält sich vor, das Service in seiner Gesamtheit oder auch nur Teile davon jederzeit einzuschränken, auszuweiten oder zu beenden. Die Teilnehmer:innen und KundInnen können darüber hinaus keine wie auch immer gearteten Rechte für sich oder Dritte ableiten.
3. Verhaltensrichtlinien
Bessere Lösungen können entstehen, wenn Menschen gemeinsam kreativ nachdenken. Um voneinander zu lernen, mussen wir Ideen austauschen. eComitee wurde geschaffen, um mit konstruktiven Online-Diskussionen eine neue Qualität der Beteiligung zu entwickeln. Alle KundInnen und Teilnehmer:innen werden ersucht diese Intention zu unterstützen. Bei der Nutzung von eComitee sind die eComitee-Verhaltensrichtlinien verbindlich einzuhalten. Moderator:innen sind verpflichtet die Berücksichtigung dieser Verhaltensrichtlinien in allen öffentlichen und nicht-öffentlichen Diskussionen umzusetzen.
4. Haftung
Pnyxnet GmbH haftet ausschließlich für jene Inhalte, die sie selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet hat. Die Haftung ist auf vorsätzliches sowie grob fahrlässiges Verhalten der gesetzlichen Vertreter:innen oder leitenden Angestellten beschränkt und die Pnyxnet GmbH haftet nur soweit, als der Schaden vorhersehbar ist. Die Pnyxnet GmbH haftet nicht für die von Teilnehmer:innen und KundInnen erstellten Inhalte, die auf eComitee verbreitet werden. Weiters haftet die Pnyxnet GmbH nicht für Schäden, die wegen dieser Inhalte verursacht worden sind, außer für den Fall, dass solche Schäden auf vorsätzliches Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der Pnyxnet GmbH zurückzuführen sind. Die jeweils geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Jeder, der Beiträge welcher Art auch immer auf eComitee veröffentlicht, ist als Autor:in für diesen Beitrag haftbar. Im Falle von Rechtsverletzungen Dritter hat dieser die Pnyxnet GmbH völlig schad- und klaglos zu halten. Sofern Teilnehmer:innen oder KundInnen auf andere Webseiten verlinken, übernimmt Pnyxnet keine Verantwortung, weder für den Inhalt dieser Webseiten noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen. Darüber hinaus dürfen Teilnehmer:innen und KundInnen keine Rechte Dritter verletzen.
Die Pnyxnet GmbH behält sich vor, bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, den Zugriff darauf zu sperren. Ansprüche gegen Pnyxnet können in diesem Fall nicht gestellt werden. Die Pnyxnet GmbH behält sich ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und bei relevanten Tatbeständen Strafanzeige zu erstatten. Die Verfasser haben die Pnyxnet GmbH in jedem Fall vollkommen schad- und klaglos zu halten.
Die Pnyxnet GmbH haftet insbesondere nicht für Service-Unterbrechungen, durch Downloads verursachte Schäden oder für einen allfälligen Verlust und verspätete oder sonst mangelhafte Datenübertragung.
5. Datenschutz
Die Nutzer:innen stimmen mit der Verwendung dieser Services der Datenschutzerklärung von eComitee zu. Die Pnyxnet GmbH wird als Auftragsverarbeiter gemäß EU-DS-GVO tätig. Pnyxnet speichert und verarbeitet die Daten, die von Vertragspartner:innen und Teilnehmer:innen von Diskussionen auf der eComitee-Diskussionsplattform eingegeben werden. Die Daten, um zuständigen Mitarbeiter:innen des Auftragsverarbeiters zu kontaktieren, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.
6. Wartungsfenster und Benachrichtigungen
Ein wöchentliches Wartungsfenster wird jeden Samstag und Sonntag durchgeführt. Das Wartungsfenster dauert jeweils 2 Stunden und findet zu folgenden Zeiten statt:
Samstag: 20:00 - 22:00 (MEZ)
Sonntag: 20:00 - 22:00 (MEZ)
Eine Benachrichtigung über das bevorstehende Wartungsfenster wird den Nutzer:innen innerhalb der Website angezeigt. Diese Benachrichtigung erfolgt in der Regel 1 Stunde vor Beginn des Wartungsfensters. Während des Wartungsfensters werden Updates, Serverwartungen und Fehlerbehebungen durchgeführt, um die Stabilität und Leistung des Dienstes sicherzustellen. Bitte beachten Sie, dass der Dienst während dieser Zeit nicht erreichbar sein kann. In Ausnahmefällen können Notfallwartungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden. Diese Notfallwartungen dienen der Sicherheit oder Integrität des Dienstes. Wir bemühen uns, die Beeinträchtigung des Dienstes während des Wartungsfensters so gering wie möglich zu halten. Dennoch übernehmen wir keine Verantwortung für etwaige Schäden oder Verluste, die sich aus dem Wartungsfenster ergeben können.
7. Vertragsbeendigung
Der Zugangs- und Nutzungsvertrag für die unentgeltliche Nutzung von eComitee als Teilnehmer:in von Diskussionen kann von beiden Vertragsteilen jederzeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Einhaltung von Fristen durch Löschen des Accounts gekündigt werden. Bei Vertragskündigung kann optional der Auftrag erteilt werden alle personenbezogenen Daten zu löschen (siehe
Datenschutzerklärung).
Die entgeltliche Nutzung kann ohne Frist zum Ablauf eines Vertragszeitraums (monatlich oder jährlich) durch Kündigung beendet werden.
8. Gebühren
Gebühren für die entgeltliche Nutzung sind generell im Voraus fällig. Der vertraglich vereinbarte Preis kann nicht erhöht werden.
9. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Formalbestimmungen
Soweit sich aus dem Konsumentenschutzgesetz nichts Abweichendes ergibt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB Wien Innere Stadt. Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechtes. Änderungen der gegenständlichen AGB sind jederzeit möglich und werden mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit bekannt gemacht. KundInnen werden per E-Mail und in den Mitteilungen, Teilnehmer:innen in den Mitteilungen in eComitee auf Änderungen hingewiesen. Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder diese AGB Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
10. September 2024
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